Die Linke aus Ziegelhausen im Gemeinderat

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Sahra Mirow
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Die Linke Sahra Mirow                                    Stadtblatt, 20.7.2022

Den Mietenwahnsinn stoppen,

... ... hat sich unsere Fraktion schon lange zum Motto gemacht: sei es ausreichend bezahlbarer Wohnraum auf der PHV-Fläche, der von uns unterstützte „Einwohnerantrag Wohnen“, oder der Einsatz für das vom Gemeinderat verabschiedete Handlungsprogramm Wohnen. Schließlich braucht es deutlich mehr sozialen und barrierefreien Wohnungsbau in Heidelberg. Diskutieren Sie mit uns am kommenden Samstagnachmittag auf dem Bismarckplatz, dort werden wir an der Aktion „Mieten runter“ gegen den Mietenwahnsinn beteiligen. Gerne empfehle ich Ihnen an der Stelle auch die wohnungspolitische Veranstaltung meines Kollegen Bernd Zieger am 27.07. im Dezernat 16 mit spannenden Gästen um 18 Uhr. Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!Die Linke -  Sahra Mirow                     

Die Linke -  Sahra Mirow                        Stadtblatt 22.06.2022

Trauer um Alexander Schestag

Letzte Woche ist unser ehemaliger Fraktionskollege Alexander Schestag verstorben. Alexander war ein angenehmer und sehr geschätzter Mitstreiter. Sein Tod macht uns sehr traurig. Er war von 2014 bis 2019 Stadtrat der Piratenpartei und bildete mit uns eine Fraktionsgemeinschaft. Wir haben sehr harmonisch zusammengearbeitet und konnten gemeinsam viele gute Impulse für die Stadt setzen. Die Erfolge beim barrierefreien Ausbau von Haltestellen oder Friedhöfen tragen seine Handschrift. Er stand kompetent für seine Themen wie Digitales und Inklusion ein. Wir haben sein Ausscheiden aus dem Gemeinderat sehr bedauert. Die letzten Wochen haben wir ihn noch mehrfach besucht. Jetzt sind unsere Gedanken bei seinen Angehörigen. Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Die Linke -  Sahra Mirow                        Stadtblatt 11.05.2022
Ein sozialer Energiefonds ... ...

für Heidelberg wäre eine gute Sache. Derzeit gibt es die Möglichkeit eines einmaligen Zuschusses über den Härtefallfonds der Stadtwerke Heidelberg. Aufgrund der enorm gestiegenen Energiekosten gibt es einen einmaligen Kostenzuschuss seitens des Bundes. Wie aber schaut es bei nicht selbst verschuldeten und individuell nicht leistbaren Energieschulden bei anderen Anbietern als den Stadtwerken aus? Leider wurde unser Prüfauftrag, ob und wie ein solcher Energiefonds aussehen könnte, nicht nur abgelehnt, auch die Debatte wurde frühzeitig beendet. Wir bleiben hier aber dran, ob nicht punktuelle Hilfen für besonders Betroffene denkbar sein könnten. Denn spätestens mit den Jahresendabrechnungen wird es ein böses Erwachen geben. Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Die Linke -  Sahra Mirow                        Stadtblatt 30.3.2022
Heidelberg braucht eine Wohnwende
Am Samstag fand die erste Kundgebung des Heidelberger Wohnraumbündnis „Wohnwende“ in Entstehung auf dem Bismarckplatz statt. Wenn sich ein Viertel der Menschen in Heidelberg nicht mit ausreichend Wohnraum versorgen kann, die Mieten immer weiter steigen, während auch Lebensmittel und Energie teurer werden, dann muss sich was ändern. Als LINKE setzen wir uns daher für mehr sozialen und kommunalen Wohnungsbau ein und haben unsere Mietenkampagne MIETEN RUNTER gestartet. Die Mieten müssen wieder sinken. Dafür braucht es endlich eine konsequente Wohnpolitik und mehr Unterstützung der Kommunen vom Land. Auf PHV muss mehr sozialer und barrierefreier Wohnraum entstehen, Grund und Boden in öffentlicher Hand bleiben. Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Die Linke Sahra Mirow                  Stadtblatt 9.3.2022

Raus zum Frauen*Tag

Am 8. März ist der Internationale Frauentag. Für uns LINKE ist das ein ganz zentraler Tag im Jahr. Den Kampf um gleiche Bezahlung, gleichen Respekt und gegen jede Gewalt an Frauen führen wir selbstredend jeden Tag, aber der 8. März legt noch einmal zusätzliche Sichtbarkeit auf die strukturellen Missstände in einer noch immer patriarchalen Gesellschaft. Deswegen haben wir zur Demo am gestrigen Frauen*Kampftag aufgerufen und waren auch auf dem Bismarckplatz präsent, um auf die Situation von Frauen auf der Flucht aufmerksam zu machen. Wir unterstützen auch die aktuelle Tarifrunde der Sozial- und Erziehungsdiensten in ihrem Kampf für mehr Lohn und mehr Respekt. Brot und Rosen – und zwar jeden Tag! Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Die Linke Sahra Mirow         Stadtblatt 16.06.2021
Lebenshaltungskosten steigen
Nicht zuletzt durch Corona und Witterung steigen die Preise für Grundnahrungsmittel und andere Güter des täglichen Bedarfs deutlich an. Die Bundesbank rechnet mit einer Inflationsrate von bis zu 4 Prozent bis Jahresende. Das trifft besonders Menschen, die von Armut und Transferleistungen betroffen sind. Von kommunaler Seite haben wir z.B. mit dem Heidelberg-Pass oder dem Sozialticket manches flankieren können. Doch die Kommunen können nicht alle aus Armut resultierenden Probleme alleine lösen. Hier ist die Bundespolitik gefragt, Armut aktiv zu bekämpfen. Es ist eine Schande, dass in einem so reichen Land wie Deutschland nach wie vor Menschen auf Tafeln etc. angewiesen sind und die soziale Spaltung weiter zunimmt.
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Die Linke Sahra Mirow                Stadtblatt 12.05.2021

Haushalt von links

Die Einbringung Letzten Donnerstag wurden die Anträge zum Haushalt eingebracht. Für uns ist klar: Wir brauchen hier einen stärkeren Fokus auf Soziales. In Zeiten einer Pandemie, die viele Menschen vor ganz konkrete Zukunftsängste stellt, brauchen wir ein starkes soziales Netz mehr denn je. Am gleichen Tag wurde im Bundestag der LINKE-Antrag für eine einmalige Vermögensabgabe für Multimillionäre abgelehnt. Sich über klamme Kommunalfinanzen zu sorgen, auf Landes- und Bundesebene aber jede Form der Steuergerechtigkeit ablehnen – das passt nicht zusammen. Wir bleiben dran. Der Weg aus der Krise muss solidarisch und sozial sein. Weitere Punkte sind für uns bezahlbares Wohnen, Perspektiven für Kulturschaffende und das Queer-Festival. Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Die Linke Sahra Mirow                           Stadtblatt 28.04.2021
Haushalt von links.
Derzeit wird der neue Haushalt der Stadt Heidelberg aufgestellt. Das wird nicht leicht, denn uns allen ist klar, dass die Kosten der Pandemiebekämpfung sich in den nächsten zwei Jahren massiv niederschlagen. Doch gerade mit der Verschärfung der sozialen Ungleichheit durch die Pandemie ist unser Netz sozialer Hilfs- und Beratungsstrukturen wichtiger denn je. Für uns ist klar: Als LINKE werden wir uns wie auch in Jahren zuvor dafür einsetzen, dass nicht am Personal, an Kindern und am Sozialen gespart wird. Wir wollen auch nach Corona noch eine lebendige Kulturszene in der Stadt. Wie seht Ihr das? Schreibt uns gerne Eure Rückmeldungen und Anregungen für die kommende Haushaltsberatung per Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!. Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Die Linke - Sahra Mirow                                     Stadtblatt 31.3.2021
Wolfsgärten: Zurückhaltung stünde der Stadt gut
Am 11. April wird über den Standort Wolfsgärten abgestimmt. Die Aktiven in der Solidaritätsbewegung für Menschen auf der Flucht sind sich einig, dass Wolfsgärten kein geeigneter Standort ist. Die Stadt wirbt gegen den Bürger:innentscheid, dagegen ist an sich nichts einzuwenden. Am Ende ist die Art und Weise der Gegenmobilisierung aber auch eine demokratische Frage. Wenn die Plakate der Stadt nahelegen, ein Nein beim Bürger:innentscheid führe dazu, dass ein Ankunftszentrum überhaupt ermöglicht werde, ist das irreführend und sachlich falsch. Das Ganze wird flankiert von zahlreichen Pressemeldungen, die mitunter fragwürdige Vergleiche auftun. Ein wenig mehr Zurückhaltung stünde der Stadt hier gut. Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Die Linke - Sahra Mirow    Stadtblatt 27.01.2021

Heidelberg – sozial und ökologisch

Die Klimakrise stellt uns vor unmittelbare Herausforderungen, uns bleiben nur noch wenige Jahre Zeit. In Heidelberg läuft die Diskussion schon seit Jahren: Masterplan 100% Klimaschutz, der 30-Punkte Aktionsplan – das sind gute Impulse, die von der Stadt ausgehen. Als LINKE wollen wir die ökologische Frage mit der sozialen zusammenbringen, wir nennen das Klimagerechtigkeit. Wohnen und Verkehr spielen dabei eine zentrale Rolle in Heidelberg. Ticketfreier Nahverkehr, bezahlbare Mieten – das sind unsere Projekte. Was meint ihr? Lasst uns das gemeinsam diskutieren: Wir laden herzlich zu unserem digitalen Neujahrsempfang auf Facebook ein, am 28. Januar von 19.00 bis 20.30 Uhr unter fb.com/dielinke.heidelberg. Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Die Linke Sahra Mirow
25 Jahre Karlstor – Kultur fördern
Der Karlstorbahnhof wird 25 Jahre alt. Aufgrund der derzeitigen Situation muss die große Feier ausbleiben, aber es gibt uns Anlass, über die zentrale gesellschaftliche Bedeutung von Kultur zu sinnieren. Während große Unternehmen massive Corona-Hilfen bekamen, alleine an TUI gingen Milliarden, stehen viele Kulturschaffende vor existenziellen Nöten. Die Clubkultur steht - gerade auch in Heidelberg - kurz vor dem Aus. Wir hatten bereits im April einen Antrag auf finanzielle Kompensation gestellt, die kürzlich aufgelegten Hilfen der Stadt greifen da zu kurz. Wir brauchen hier deutlich mehr Unterstützung, denn kulturelle Angebote sind zentral für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und das soziale Miteinander. Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Die Linke  -  Sahra Mirow           Stadtblatt 18.11.2020
Bürger:inbeteiligung ernst nehmen
11.550 Unterschriften gegen die Verlagerung des Ankunftszentrums. Ein toller Erfolg und eine klare Aussage: Das Ankunftszentrum soll nicht zwischen Bahngleise und Autobahn abgedrängt, sondern Ausrufezeichen einer echten Willkommenskultur werden. Leider ist der Vorschlag, den Abstimmungstermin mit dem 11.4. mitten in die Osterferien zu verlegen, ein schlecht verhohlener und unwürdiger Versuch, diese Abstimmung über die Quorumsfrage zu sabotieren. Das Zusammenlegen mit Wahlterminen wird nicht ohne Grund empfohlen. Besser wäre es aber, der Gemeinderat folgt dem Ansinnen und macht auch die Frage nach einer Verlagerung innerhalb von PHV wieder auf. So zeigen wir, dass wir die Bürger:inbeteiligung ernst nehmen.
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Die Linke Sahra Mirow                     Stadtblatt 08.07.2020

Wohnen bezahlbar in Heidelberg?
Im Gemeinderat läuft derzeit eine wichtige Diskussion rund zum Thema Wohnen. Ob nun im Baulandmanagement oder beim wohnungspolitischen Konzept für den neuen Stadtteil Patrick-Henry-Village – für uns als Fraktion DIE LINKE zählen die belastbaren Zahlen. Wie viel bezahlbarer Wohnraum wird verbindlich geschaffen und mit welchen Förderinstrumenten? Wir haben eine Reihe von Anträgen eingebracht, die den Anteil des bezahlbaren Wohnens vergrößern würden, leider wurden diese knapp abgelehnt. Angenommen wurde unser Antrag, dass die GGH als städtische Wohnbaugesellschaft ihren Wohnungsbestand mittel- und langfristig erhöhen soll. Das ist schon mal ein Schritt in die richtige Richtung, reicht aber noch nicht. Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Stadtblatt 11.3.2020

Herzlich Willkommen geht anders 


Krieg, Verfolgung und gefährliche Fluchtrouten sind für Viele eine traumatisierende Erfahrung. Umso wichtiger ist es, mit dem Ankunftszentrum ein Willkommens-Signal zu setzen. Angesichts der vielen engagierten Ehrenamtlichen wäre das möglich. 
Das Zentrum soll nun in die Wolfsgärten verlagert werden, ein abgelegener Ort fernab von jeglicher Siedlung und eingekeilt zwischen Autobahn und Bahntrasse. Der Ort ist eher für eine Autobahn-Raststätte geeignet als für ein freundliches Willkommen. Im letzten Gemeinderat hatten wir noch eine Mehrheit dagegen, nun haben die Grünen ihre Position leider geändert. Wir hoffen sehr, dass alle Parteien ihre Position zu diesem denkbar ungeeigneten Standort noch einmal überdenken

Sahra Mirow - Stadtblatt 01.04.2020

Krise sozial gestalten
In der jetzigen Krise gilt es zusammenzustehen und insbesondere Ältere und Kranke zu schützen. Gleichzeitig ist es dringend notwendig, die sozialen Härten abzufedern, die die Krise für einige birgt. As LINKE treten wir deswegen für einen „Pandemie-Zuschlag“ für Menschen mit geringen Einkommen und für Entlastungen von Solo-Selbstständigen, kleineren Unternehmen und Vereinen ein. Leider ist ein Teil der sozialen Infrastruktur wie bspw. die Tafeln gerade nicht verfügbar. Für Inhaber*innen des Heidelberg-Passes brauchen wir nun schnelle und unbürokratische Erleichterungen wie Gebührenbefreiungen und individuelle Hilfen. Einige Maßnahmen hat der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung auf den Weg gebracht, da bleiben wir dran.. Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Die Linke - Sahra Mirow

Der 8. Mai und unser Gedenken in Heidelberg
Am 8. Mai vor 75 Jahren wurde Deutschland vom Faschismus befreit. Dieser Tag markiert das Ende eines Vernichtungskrieges mit nie dagewesenen Verbrechen und muss seinen eigenen Platz in unserem Gedenken haben. Mir ist es völlig unverständlich, warum der 8. Mai immer noch kein Feiertag ist. Umso mehr schmerzt es, wenn nur einen Tag später in Heidelberg unter dem Deckmantel einer angeblichen „Corona-Diktatur“ eine Kundgebung auf dem Uniplatz abgehalten wird, bei der sich AfD- und NPD-Funktionär*innen, „Widerstand2020“ und andere Verschwörungsanhänger*innen die Hand gaben. Als Fraktion DIE LINKE danken wir daher allen, die sich an dem antifaschistischen Protest dagegen beteiligt haben. Das war wichtig.

Die Linke - Sahra Mirow                       Stadtblatt 17.06.2020

Wer zahlt für diese Krise?

Die finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise sind enorm und treffen auch eine wohlhabende Stadt wie Heidelberg hart. Auch wir werden diskutieren müssen, wie wir als Stadt unsere finanzielle Handlungsfähigkeit erhalten können – das wird nicht leicht werden. Land und Bund müssen nun handeln, wir brauchen einen finanziellen Schutzschirm für die Kommunen! Hier findet schließlich die Daseinsvorsorge statt, hier werden die sozialen Härten für die Menschen aufgefangen. Freiwillige Leistungen wie soziale, ökologische und kulturelle Projekte wollen wir – über Parteigrenzen hinweg – erhalten. Um den Kommunen das zu ermöglichen, müssen wir auch über Umverteilung diskutieren, wie bspw. eine Sonderabgabe für Multimilliardäre! Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Die Linke Sahra Mirow                                         Stadtblatt, 6.07.22

Bürgerbeteiligung abgewürgt

Das Thema Wohnen brennt allen auf den Nägeln. So wurde im letzten Stadtentwicklungsausschuss das Thema „Bürgerbeteiligung zum Thema Wohnen“ behandelt. Gute Sache – also haben wir beantragt, noch zwei weitere dialogische Veranstaltungen durchführen zu lassen, um möglichst viele Menschen zu beteiligen. Konkret zu den Themen PHV-Konzept und dem Einwohnerantrag Wohnen. Mein Kollege Bernd Zieger musste sich dafür im Ausschuss vom Baubürgermeister Odzuck anhören, er profiliere sich damit nur für seinen OB-Wahlkampf. Das Anliegen war damit abgewürgt. Wahlkampf bedeutet demnach weniger Bürgerbeteiligung? Mehr Beteiligung aller Menschen an der Stadtentwicklung ist für uns kein Wahlkampfgetue sondern eine Selbstverständlichkeit. Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Die Linke Sahra Mirow                                         Stadtblatt, 27.04.22

Bernd Zieger wird OB-Kandidat

Die Heidelberger LINKE hat in großer Einmütigkeit meinen Stadtratskollegen Bernd Zieger als Kandidat für die Oberbürgermeisterwahlen nominiert. Das freut mich sehr, denn Bernd engagiert sich nicht nur mit Herz für soziale Themen im Gemeinderat, sondern stellt auch eine echte linke Alternative dar. Heidelberg braucht eine Politikwende für mehr bezahlbaren Wohnraum, Klimagerechtigkeit, sowie eine „Stadt für Alle“. Themen, die Bernd im kommenden Wahlkampf für eine soziale und gemeinwohlorientierte Wohnungspolitik, eine echte sozial austarierte Verkehrswende mit einem fahrscheinlosen ÖPNV und eine Politik gegen Ausgrenzung und für mehr Inklusion und Berücksichtigung von Jugendinteressen im Wahlkampf setzen wird.
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Die Linke Sahra Mirow                                       Stadtblatt 6.4.2022
LINKE begrüßt kostenlosen Nahverkehr
Unsere Fraktion fordert bereits seit 2014 perspektivisch einen kostenlosen ÖPNV für alle. Unsere erste Priorität gilt den Inhabern und Inhaberinnen des HD-Passes, denen wir die kostenlose ÖPNV-Nutzung ermöglichen wollen. An zweiter Stelle steht ein kostenloser Nahverkehr für Jugendliche unter 18, und an dritter Stelle Vergünstigungen für Senioren. DIE LINKE sieht die geplanten Zuschüsse als ersten Schritt für einen kostenlosen Nahverkehr für alle. Notwendig ist hierfür eine Gegenfinanzierung von Bund und Land. Wir sprechen uns für Finanzierungsmodelle wie in der Partnerstadt Montpellier unter Einbeziehung von Unternehmen aus. Unternehmen sollen einen Beitrag für eine moderne Infrastruktur leisten. Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Die Linke -  Sahra Mirow     Stadtblatt 16.2.2022
PHV - Chance verpasst
Hohe Mieten sind das drängendste soziale Problem in Heidelberg.Jede/r Zweite hat Anspruch auf eine geförderte Wohnung. Die Konversionsflächen sind eine einmalige Chance, doch bis auf MTV ist längst nicht genug passiert. PHV als letzte Fläche war die Chance – doch genutzt wurde sie nicht. Nur 30 % geförderte und 20 % preisgedämpfte Wohnungen sollen entstehen, wobei letztere Wohnungen nur eingeschränkt zur Verfügung stehen. Alle unsere Bemühungen für mehr soziale Wohnungen wurden abgelehnt. Bei CDU und FDP erwartet man nichts anderes, bei SPD und Grünen aber enttäuscht das schon sehr.Sogar die Debatte wurde frühzeitig abgebrochen und unsere Fragen bis zuletzt nicht vollständig beantwortet – sozialpolitisch ein Desaster!
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Hier ein gemeinsamer Stadtblattartikel der Gemeinderatsmitglieder vom 2. Februar 2022

Seit dem Mittag des 24. Januars liegt Stille über unserer Stadt. Die entsetzliche Gewalttat, die sich im Neuenheimer Feld ereignete, lässt uns fassungslos und gelähmt zurück.

Eine junge Studentin wurde viel zu früh aus ihrem Leben gerissen. Sie wurde aus dem Hörsaal gerissen, in dem sie gerade ein Tutorium besuchte. Sie wurde aus dem Kreis ihrer Mitstudierenden gerissen, mitten aus der Universität, dem “immer offenen” Herzen Heidelbergs. Wir trauern und sind in Gedanken bei den Angehörigen und Freunden und Freundinnen der Getöteten.

Wir denken ebenfalls an alle, die diese Gewalttat aus nächster Nähe miterleben und Stunden voller Angst verbringen mussten: an die verletzten Studierenden, die Kommilitoninnen und Kommilitonen im Hörsaal, die Mitarbeitenden der Fakultät für Biowissenschaften. Mögen sie Trost und Halt finden, damit sich diese Angst nicht in ihren Herzen festsetzt.

Unser großer Dank gilt den Einsatzkräften, die sich ungewisser Gefahr ausgesetzt haben, um Menschenleben zu schützen, sowie den Seelsorgerinnen und Seelsorgern als auch den Psychologinnen und Psychologen, die auch weiterhin ihre Hilfe anbieten.

Als Wissenschaftsstadt stehen wir immer und in diesen Stunden ganz besonders bei unserer Universität. Ein Angriff auf die akademische Gemeinschaft ist ein Angriff auf ganz Heidelberg und wir werden zusammenhalten, um Hass und Gewalt keinen Platz in unserer Mitte zu geben.

Wir möchten auf eine Seite der Universität verweisen, die alle Hilfs- und Seelsorgeangebote in der Stadt zusammenträgt: https://bit.ly/3HavZqN

Der Gemeinderat der Stadt Heidelberg

Die Linke - Sahra Mirow                 Stadtblatt 19.01.2022
PHV – Stadtteil für alle?
Endlich war es so weit, die Heidelberger Wohnungspolitik wurde letzten Mittwoch öffentlich diskutiert.
Das hatten wir als Fraktion DIE LINKE auch beantragt, denn der neue Stadtteil PHV ist für viele Menschen vielleicht die letzte Hoffnung auf eine bezahlbare Wohnung in Heidelberg. Leider wurde auch schon am gleichen Tag ein Beschluss gefasst, obwohl über zentrale Fragen nicht ausreichend Informationen vorlagen. So werden nur 30 % der Wohnungen sozial gebaut. Zum Vergleich: Freiburg baut die Hälfte aller Wohnungen im dortigen neuen Stadtteil sozial – es geht also! Auch hier in Heidelberg hätte mehr als die Hälfte der Bevölkerung Anspruch auf eine solche Wohnung,der jetzige Entwurf ist uns daher zu wenig ambitioniert.
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Die Linke Sahra Mirow                             Stadtblatt 1.12.2021
Feierbad
In der jüngsten Stadt Deutschlands gibt es nur noch wenig, wo man abends hingehen kann. So ist es kaum verwunderlich, dass sich viele junge Leute auf den öffentlichen Plätzen treffen. Das Feierbad im alten Schwimmbad Club hat hier im Sommer Abhilfe geschaffen. Als LINKE haben wir uns deswegen für die Fortführung auch im Winter - unter Berücksichtigung aller notwendigen Corona-Schutzmaßnahmen - eingesetzt. Schließlich braucht es Konzepte, die von jungen Menschen auch angenommen werden. Repressive Ordnungspolitik wie Sperrungen zieht da wenig und offenbart ein fragwürdiges Verständnis über die Zugänglichkeit des öffentlichen Raumes. Darüber hinaus brauchen wir endlich ein wirksames Programm zur Stärkung der Club- und Ausgehkultur. Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Die Linke Sahra Mirow     Stadtblatt 10.11.2021
Wohnungspolitische Ziele wieder verfehlt
Das Handlungsprogramm Wohnen sieht vor, 800 neue Wohnungen in Heidelberg pro Jahr fertigzustellen, davon 400 geförderte. Wie schon in den Jahren zuvor ist dieses Ziel 2020 mit 544 Wohnungen wieder deutlich verfehlt worden, so der aktuelle Bautätigkeitsbericht der Stadt. Das ist sogar rund ein Viertel weniger als noch 2019. Natürlich spielen dafür Corona, Lieferengpässe und langwierige Planungen auch eine Rolle, aber die Wohnungsnot besteht schon sehr viel länger und das Problem wurde zu lange verschlafen. Das rächt sich heute bitter. Die alternative Subjektförderung in der Bahnstadt hat sich nicht als nachhaltig erwiesen. Sie fällt in einigen Jahren weg und die Mieten steigen dann um bis zu 4 € pro qm kalt.
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Die Linke Sahra Mirow       Stadtblatt 30.06.2021
Haushalt mit links?
Letzte Woche hat der Gemeinderat den Haushalt verabschiedet und es war ein hartes Stück Arbeit, denn leicht machen wir es uns als Fraktion DIE LINKE nie. Aber der Großteil unserer Anträge wurde in dem gemeinsamen Paket aufgenommen und in diesen oft prekären Zeiten ein gemeinsames Zeichen zu setzen – das war uns wichtig und deswegen haben wir zugestimmt. Eingebracht haben wir die Stärkung des sozialen Netzes und die Tarifsteigerungen für Beschäftigte im Sozialbereich. Für Menschen, die besondere Hemmnisse haben Wohnraum zu finden, wird es nun ein Konzept für Wohnkontingente geben und die Mittel für den barrierefreien Ausbau von Haltestellen und für das Queer Festival wurden erhöht – um hier nur einige Beispiele zu nennen.
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Die Linke - Sahra Mirow      Stadtblatt 20.01.2021
Evakuiert die Lager!
Vom 16.01. bis zum 23.01. haben Aktivist:innen unter Einhaltung der Corona-Regeln vor dem Rathaus ein Protestcamp errichtet. Mit dem Camp wollen sie darauf hinweisen, dass die Lager an den europäischen Außengrenzen und in Bosnien endlich ausnahmslos evakuiert werden müssen, und setzen so ein unglaublich wichtiges Zeichen. Wind und Wetter, und das Coronavirus, welches unter den gegebenen Bedingungen erst recht nicht eindämmbar ist, tragen vor allem jetzt zu der Unwürdigkeit und Unmenschlichkeit der Lager bei. Wir sind froh, dass Heidelberg Sicherer Hafen ist; genauso wie viele andere Städte und Kommunen in Deutschland. Nun liegt es an der Bundes- und Landesregierung Aufnahmeprogramme zu ermöglichen, denn wir haben Platz! Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Gemeinsamer Beitrag von SPD, GAL,  Stadtblatt   16.12.2020
Die Linke, Bunte Linke, HiB und Die PARTEI
Zwei Fliegen mit einer Klappe
Wir brauchen eine eindeutige Lösung bei der Standortsuche für das Ankunftszentrum! Dem Bürgerbegehren stattzugeben wäre die einfachste Variante und wird auch explizit durch die Gemeindeordnung ermöglicht. Die Grünen haben jedoch ihr NEIN bereits signalisiert. Dennoch werden wir den Antrag im Gemeinderat erneut stellen und hoffen auf ein Umdenken der Grünen. Es gilt zudem, sich detailliert mit dem Verfahren des Bürger*innenentscheids auseinanderzusetzen und entsprechende Beschlüsse im Gemeinderat am 17.12. hilfsweise vorzubereiten. Gerne greifen wir die Idee des Oberbürgermeisters auf: Die Bürger*innen sollen beim Bürger*innenentscheid Ankunftszentrum über den möglichen Standort Wolfsgärten UND per Ratsreferendum über PHV als Alternativstandort abstimmen. Wir sehen die Kombination des Bürger*innenentscheides mit einem Ratsreferendum über den Alternativstandort PHV als eine gute Möglichkeit für die Heidelberger*innen, transparent und konstruktiv abzustimmen. Dies ist im Interesse aller Beteiligten und schafft Planungssicherheit. D. h. im Klartext: Die Bürger*innen beantworten zwei Fragen: Die erste, mit dem Bürgerbegehren festgelegt, lautet: „Sind Sie gegen eine Verlagerung des Ankunftszentrums für Flüchtlinge an das Autobahnkreuz auf die landwirtschaftlich genutzte Fläche Wolfsgärten?“ Als weitere Frage des Ratsreferendums werden wir im Gemeinderat folgende, auf Vorschlag der Vertrauenspersonen, beantragen: „Für den Fall, dass die Frage [des Bürgerbegehrens; Anm. der Red.] mehrheitlich mit „JA“ beantwortet wird: 
Sind Sie für eine Integration des Ankunftszentrums für Flüchtlinge in dem neu zu entwickelnden Stadtteil PHV?“ Der Vorteil hierbei ist, dass beide ernsthaft im Gemeinderat vertretenen Positionen zur Abstimmung stünden und gleichrangig behandelt werden. Die Bürger*innen könnten somit dem Gemeinderat einen eindeutigen Auftrag erteilen. Wie würde nun ein Ratsreferendum in der Praxis ablaufen? Hier liegt der Ball zuerst beim Gemeinderat – dieser müsste mit 2/3-Mehrheit, also 33 Rät*innen oder mehr, über das Ratsreferendum und die damit verbundene zweite Frage beschließen. Die Gleichrangigkeit der beiden Fragen sowie die Perspektive, damit eine endgültige Standortentscheidung mit größtmöglicher Bürger*innenakzeptanz zu treffen, könnte zu einem breiten Konsens im Gemeinderat für ein Ratsreferendum führen. Wir brauchen eine breit akzeptierte Entscheidung zum künftigen Standort des Ankunftszentrums. Um eine faire und transparente Entscheidung herbeizuführen, muss den Bürger*innen sofort klar sein, über was sie abstimmen - das ist mit der von uns und den Vertrauenspersonen vorgeschlagenen zweiten Frage gegeben. Gern hätten wir den Alternativstandort PHV bereits im Bürger*innenbegehren mit formuliert, doch hier waren uns rechtlich die Hände gebunden. Das Ratsreferendum ermöglicht dies nun. Wir appellieren daher an die anderen Fraktionen und den Oberbürgermeister: „Gehen Sie diesen Weg gemeinsam mit uns!“„Stimmen Sie mit uns im Gemeinderat für ein Ratsreferendum mit eindeutiger Fragestellung für den Standort PHV!“ „Springen Sie über Ihren Schatten und stimmen Sie für den gemeinsamen Termin mit der Landtagswahl!“ Der gemeinsame Termin ist unter praktischen Gesichtspunkten die beste Lösung, liegt nicht in den Ferien und Ihr Argument, dass die Bürger*innen durch die einerseits versandte Wahlbenachrichtigung für die Landtagswahl und gleichzeitig versendeten Briefwahlunterlagen.verwirrt sein könnten, ist doch nur ein vorgeschobenes. Mit unseren Anträgen auf ein Ratsreferendum sowie einen gemeinsamen Termin mit der Landtagswahl schaffen wir für die Heidelberger*innen die Voraussetzungen für eine faire und transparente Abstimmung –jetzt liegt es v.a. an der Fraktion der Grünen, die mit ihren 16 Stimmen dem Bürger*innenbegehren stattgeben könnten oder zusammen mit uns eine 2/3-Mehrheit für ein Ratsreferendum ermöglichen könnten.

Die Linke Sahra Mirow                  Stadtblatt 22.10.2020
Gemeinwohl ist ansteckend

Unter diesem Motto läuft derzeit die jährliche Woche gegen Armut und Ausgrenzung. In Zeiten einer Pandemie, die viele Menschen in Kurzarbeit und vor unsichere Perspektiven stellt, ist diese Woche hochaktuell. Corona zeigt, wie wichtig ein funktionierendes Netz an sozialen Hilfsund Beratungsstrukturen ist. Statt Kürzungsdiskussion und Haushaltsvorbehalte brauchen wir deswegen eine nachhaltige Stärkung der Strukturen. Während Großkonzerne Milliarden an Rettungsgeldern erhalten, verschärfen sich die sozialen Ungleichheiten. Hier müssen wir dringend gegensteuern und das passiert vor Ort. Die Woche gegen Armut und Ausgrenzung schafft Bewusstsein dafür, dass wir auch in einer reichen Stadt noch einiges zu tun haben. Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Die Linke Sahra Mirow                       Stadtblatt 30.09.2020  

Ticketfreier ÖPNV für alle
Das Thema „ticketfreier ÖPNV“ nimmt Fahrt auf. Bereits 2015 hatten wir beantragt, dass die Stadt ein Gutachten für einen fahrscheinlosen ÖPNV für Heidelberg erstellt, die Stadt hat sich dann beim Land als Modellkommune beworben. Im Bau- und Umweltausschuss wurden nun erste Ergebnisse des Verkehrsministeriums vorgestellt, wie das konkret funktionieren könnte. Das ist sehr zu begrüßen, denn so oder so müsste das Land die rechtlichen Weichenstellungen setzen. Was wir aber sehr vermissen, sind Berechnungsmodelle, die auch die Unternehmen mit einbeziehen. Die vorgeschlagenen Modelle belasten nur die Menschen einseitig. Hier braucht es weitere Überlegungen, um einen ticketfreien ÖPNV auch sozial gerecht zu gestalten. Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Die Linke Sahra Mirow                              Stadtblatt 29.07.2020

Tibet-Fahne wird wieder gehisst

Flagge zeigen für Tibet – so heißt die Kampagne der Tibet Initiative Deutschland, der sich in diesem Jahr mehr als 420 Städte, Gemeinden und Landkreise anschließen. Mit dem Hissen der Tibet-Fahne am 10. März wird an den tibetischen Volksaufstand 1959 gegen die chinesische Besatzung erinnert. Das Hissen der Fahne wurde seitdem mehr und mehr zum Symbol für Menschenrechte und Demokratie. Die Stadt Heidelberg hat sich seit 1996 ebenfalls beteiligt, dies aber im letzten Jahr und ausgerechnet am 60. Jahrestag eingestellt. Die Gründe dafür haben sich uns nicht erschlossen. Wir freuen uns deswegen, dass der Gemeinderat unseren Antrag angenommen hat und die Stadt sich künftig wieder an dieser Aktion beteiligen wird. Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Stadtblatt 05.02.2020

Die Linke - Sahra Mirow

In großer Trauer

Mit tiefer Trauer haben wir den Tod von Andreas Grasser aufgenommen. Andreas war ein sehr liebenswürdiger und kompetenter Kollege, mit dem wir bei vielen Themen auf einer Welle waren. Er wird eine große Lücke bei der gemeinsamen Arbeit in den Gremien hinterlassen. Mit ihm geht ein wichtiger Mitstreiter, z.B. beim Thema bezahlbares Wohnen. Er hat die sozialdemokratischen Werte tief im Herzen getragen. Seine Begeisterung für Politik war immer sehr authentisch, mitreißend und ansteckend. Er konnte Menschen für Politik begeistern – eine seltene Eigenschaft. Er hat damit großen Eindruck bei uns hinterlassen und wir werden ihn sehr vermissen. Die Gedanken unserer ganzen Fraktion sind bei Andreas Familie und seinen Angehörigen.

 

Sarah Mirow - Stadtblatt 22.04.2020

Corona: 10 Punkte für ein soziales Heidelberg
Die derzeitigen Einschränkungen treffen die Menschen unterschiedlich hart, da ist unsere Solidarität gefragt. Hier einige unserer Vorschläge für einen sozialen Weg durch die Krise in Heidelberg: Verzicht auf Zwangsräumungen und Mieterhöhungen durch die GGH und andere Vermieter*innen; der Erhalt der Tafeln; die Anmietung von Hotelzimmern, um schnell mehr Plätze für Obdachlose und für Frauen in gewaltbelasteten Haushalten zu schaffen; das Aussetzen von Fahrkartenkontrollen im ÖPNV; medizinische Versorgung für alle Menschen durch einen anonymen Krankenschein und keine weiteren Großprojekte, wie z.B. das Konferenzzentrum, um den städtischen Haushalt ob der noch kommenden Herausforderungen zu entlasten.
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